Tremonti e l'Abisso. Il blog di Mario Staderini su Il Fatto [2]
L'articolo di FAZ
Italien rückt dem Abgrund näher
Von Tobias Piller, Rom
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble über die Reform des Europäischen Stabilitätspakts verhandeln, sollten sie auch die Möglichkeit einer Italien-Krise in ihr Kalkül einbeziehen. Falls es zu Turbulenzen um den italienischen Schuldenberg kommen sollte, nähmen sich die Krisen Griechenlands oder Irlands dagegen wie Fingerübungen aus. Denn die öffentlichen Schulden Italiens betrugen im September rund 1845 Milliarden Euro, gut 150 Milliarden Euro mehr als die von Deutschland. Eine Krise um die italienischen Schulden könnte - dilettantisch gehandhabt - ungeheure Sprengkraft für die Europäische Währungsunion und für die EU selbst entfalten. Leider kommt Italien einer solchen Krise näher, ohne dass Italiens Politiker dies irgendwie interessierte. Die früheren Versprechen einer Reduzierung der Schuldenquote haben sich in den vergangenen Jahren als Schall und Rauch erwiesen. Italien war in die Währungsunion aufgenommen worden, obwohl Ende 1997 die Staatsschulden 119,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betrugen, also das Doppelte der Quote, die im Vertrag von Maastricht als Kondition für die Teilnahme am Euro festgelegt worden war. Doch damals gelang es den Italienern, die Bedenken der anderen Europäer zu zerstreuen. Italien werde niemals um Unterstützung bitten müssen, hieß es, denn die Sparquote der Italiener sei höher als anderswo, und die Schulden seien allein von heimischen Anlegern finanziert. Der damalige Schatzminister Carlo Azeglio Ciampi versprach mit der Glaubwürdigkeit des ehemaligen Notenbankpräsidenten und seiner Sanierungsbemühungen, dass Italien bis 2003 die Schuldenquote auf unter 100 Prozent der Wirtschaftsleistung senken würde. Inzwischen hat sich manches anders entwickelt, als damals zugesichert wurde. Die Italiener sparen im Durchschnitt nicht mehr so viel wie früher und können bei ihren Anlagen unter vielfältigen Instrumenten wählen. Die Staatsschulden Italiens werden deshalb nun schon zu 45 Prozent aus dem Ausland finanziert. Vor allem aber sind die Schulden nicht so stark geschrumpft, wie bei der Gründung der Währungsunion angekündigt und erhofft worden war. Die Entwicklung des Schuldenstands spiegelt schließlich den Umstand wider, dass die Nachfolger des Schatzministers Ciampi jahrelang die Kreditaufnahme nur als Nebenthema behandelten und die Verringerung des Haushaltsdefizits auf das Nötigste beschränkten. Ihren geringsten Stand in jüngerer Zeit erreichten die Staatsschulden 2007 mit dem Wert von 103,6 Prozent des BIP. Seither wachsen die Schulden wieder schneller als das Volkseinkommen; die Wirtschaftskrise ließ dann die Kurve der Staatsschulden noch steiler nach oben steigen. In diesem Jahr wird die Marke von 118 Prozent überschritten, für 2011 sind auch wieder 120 Prozent möglich. Bei alledem wiegt sich die italienische Politik immer noch in Sicherheit - zu sehr, wie sich vielleicht noch erweisen wird.
Tatsächlich gab es Gründe dafür, dass Italien auf dem Höhepunkt der Finanzmarktkrise nicht ins Trudeln geriet: Vor allem weil die Banken keine Staatshilfe benötigten, blieben Italiens öffentliche Finanzen zunächst stabil und berechenbar. Geholfen hat auch, dass Italiens Staatsschulden relativ langfristig finanziert sind und dass die privaten Haushalte weiter konsumieren können und nicht wie anderswo große private Schuldenbeträge abbauen müssen. Politischer Stillstand könnte aber schon 2011 gefährlich werden. Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist schwach, seit sich vom Regierungslager eine Gruppe ambitionierter Taktiker abgespalten hat. Trotzdem kann davon die zerstrittene Opposition nicht profitieren. Um künftige Wahlsiege Berlusconis zu verhindern, wünschen seine Gegner nun die Rückkehr zum Verhältniswahlrecht, kurzum in den Sumpf der achtziger Jahre. Damit sind die Aussichten für die Zukunft düster: Italien ist führungslos, unfähig zu Entscheidungen und weit entfernt von bitter nötigen Reformen. Selbst im Konjunkturaufschwung ist nur ein reales Wachstum von einem Prozent in Sicht. Die Schulden wachsen dagegen jährlich mit drei Prozent und mehr. Da ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Anleger die Konsequenzen vorwegnehmen mit einer Flucht aus italienischen Staatstiteln. In Italien hat eine Politikergeneration versagt, die mit der Einführung eines Zweilagersystems von Parteien mehr Stabilität schaffen wollte. Auf dem Vormarsch ist nun wieder der Typ von Parteiführer, der Klientelwesen und tägliches hohles Wortgeklingel für Staatskunst hält. Langfristige Reformen wurden seit Jahren von solchen Leuten aus tagespolitischem Kalkül blockiert.
Solche Politiker haben Italiens Euro-Dividende - 40 Milliarden Euro jährlich - verfrühstückt, zugleich aber nie verstanden, welches Geschenk der Euro für Italien bedeutete: Der ehemalige Staatspräsident und Schatzminister Ciampi sah im Euro auch einen Rettungsanker für Italien. Ohne Euro, gestand er nach der Aufnahme Italiens, wäre das Land längst wie Argentinien in einer großen Staatspleite geendet. Doch nun wird Italien zur Gefahr für den Euro.
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